„WIR SIND IMMER DA, WO SIE ERST HINWOLLEN!“ 💥 AfD fordert: Automatische Diätenerhöhung ABSCHAFFEN!
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Riassunto
ERST SOLLEN DIE DIÄTEN STEIGEN – DANN KOMMT PLÖTZLICH DIE KEHRTWENDE!
Die AfD sieht sich in ihrer langjährigen Forderung bestätigt: Die automatische Erhöhung der Abgeordnetenbezüge müsse dauerhaft abgeschafft werden. Statt jährlicher Anpassungen ohne neue Abstimmung solle der Bundestag jede Erhöhung offen beraten und gegenüber den Bürgern begründen.
Für den 1. Juli 2026 war ursprünglich eine Erhöhung um 4,2 Prozent von 11.833,47 Euro auf 12.330,48 Euro monatlich vorgesehen. Am 10. Juli 2026 beschloss der Bundestag jedoch einstimmig, die Erhöhung für dieses Jahr auszusetzen. Der automatische Anpassungsmechanismus wurde damit allerdings nicht grundsätzlich abgeschafft.
Die AfD-Fraktion hatte bereits zuvor einen Gesetzentwurf zur dauerhaften Streichung der automatischen Anpassung eingebracht.